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AVIVA-BERLIN.de im Dezember 2017 - Beitrag vom 15.11.2007

Offener Brief an Frau von der Leyen
AVIVA-Redaktion

In einem offenen Brief an die Ministerin kritisiert das Netzwerk der Gender Mainstreaming Experts International den Bericht der Bundesregierung zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau



Im Rahmen des ├ťbereinkommens der Vereinten Nationen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW ÔÇô Convention on the Elimination of All Forms of Discrimination Against Women) berichten die unterzeichnenden Staaten alle vier Jahre ├╝ber ihren Beitrag, um dem Ziel der Konvention n├Ąher zu kommen. Laut GMEI (Netzwerk der Gender Mainstreaming Experts International) zeichnet der diesj├Ąhrige 6. Bericht der Bundesregierung an die Vereinten Nationen ein v├Âllig unzureichendes Bild der Aktivit├Ąten in der Bundesrepublik Deutschland.

In dem Bericht distanziere sich das zust├Ąndige Bundesministerium f├╝r Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) von der international anerkannten Gleichstellungsstrategie Gender Mainstreaming, die auf eine Ver├Ąnderung der strukturellen Rahmenbedingungen zielt. Dabei werde der Begriff Gender Mainstreaming als Ursache f├╝r die Widerst├Ąnde gegen├╝ber der Gleichstellungspolitik identifiziert. In der Annahme, diese Widerst├Ąnde umgehen zu k├Ânnen, stelle das BMFSFJ eine Neuausrichtung der Gleichstellungspolitik in Aussicht. Diese bleibe allerdings unkonkret, und die notwendige Ver├Ąnderung der strukturellen Rahmenbedingungen werde nicht als Ziel benannt.

Eine Analyse der bisherigen Ergebnisse, um die Neuausrichtung der Gleichstellungspolitik zu begr├╝nden, fehle v├Âllig. Auch die Abschaffung des Steuerungsgremiums "Interministerielle Arbeitsgruppe Gender Mainstreaming" (IMA) bleibe in dem Bericht unerw├Ąhnt und somit unerkl├Ąrt. Laut GMEI weist der Bericht au├čerdem keine W├╝rdigung der bisherigen Erfolge und Ergebnisse der vorhandenen Gender Mainstreaming Prozesse auf und die vielf├Ąltigen Aktivit├Ąten in einzelnen Bundesministerien, L├Ąndern, Kommunen, Verb├Ąnden und anderen Institutionen seien nur unzureichend erw├Ąhnt.

In seinem offenen Brief dr├╝ckt das Netzwerk GMEI sein Bedauern ├╝ber die Abkehr der Bundesregierung von den international vereinbarten Strategien zur Gleichstellung aus. Denn das Verschweigen der geschlechterpolitischen Erfolge, die gerade durch Gender Mainstreaming erzielt werden konnten, mache deutlich, dass es sich nicht nur um eine Distanzierung von dem Begriff Gender Mainstreaming handele, sondern um eine Ablehnung der Strategie selbst.

Das Bundesministerium f├╝r Familie, Senioren, Frauen und Jugend wollte auf Nachfrage der AVIVA-Berlin-Redaktion keine Stellung zu dem Offenen Brief des GMEI beziehen.


Mehr Infos zum Netzwerk der Gender Mainstreaming Experts International (GMEI) finden Sie hier.

Public Affairs Beitrag vom 15.11.2007 AVIVA-Redaktion 

   




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