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AVIVA-BERLIN.de im September 2016 - Beitrag vom 16.05.2005

Das Berliner Senatsprogramm - Strategien gegen Rechts
AVIVA-Redaktion

Dr. Heidi Knake-Werner, Senatorin f├╝r Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz, zieht Bilanz und zeigt sich zufrieden: "Rechtsextremismus ist kein Schicksal."



Im Jahr 2000 hatte der Berliner Senat ein 10-Punkte-Programm gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus aufgelegt.
2005 stehen beim Integrationsbeauftragten des Senats 1,22 Mio. EUR bereit, mit denen beispielhafte Initiativen unterst├╝tzt werden. Daraus werden ca. 30 Einzelprojekte finanziert.

Der Beauftragte des Senats von Berlin f├╝r Integration und Migration G├╝nter Piening: "Unter Rechtsextremismus darf nicht nur physische Gewalt unter jugendlichen T├Ątergruppen verstanden werden. Die Annahme, da├č "Deutschen" Vorrechte gegen├╝ber Zugewanderten zustehen, findet sich in sehr unterschiedlichen Milieus. In manchen Quartieren droht immer wieder eine Dominanz rechter Subkulturen Die wirksamste Barriere dagegen sind funktionierende demokratische Strukturen im Gemeinwesen."

Hier eine Auswahl der durch das Senatsprogramm gef├Ârderten Initiativen:
Einige Bezirke haben lokale Aktionspl├Ąne gegen das Entstehen einer rechten Subkultur entwickelt. Die vom Land Berliner gef├Ârderten "Mobilen Beratungsteams" unterst├╝tzen diesen Proze├č. Die Berliner Landesstelle "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" wird durch das Landesprogramm gef├Ârdert. Das Grips-Theater entwickelt mit Sch├╝lern neue St├╝cke zur Thematik Antisemitismus.
Das Anne-Frank-Zentrum wurde unterst├╝tzt in der Entwicklung sch├╝lergerechter Bildungsmaterialien. Ein Theaterprojekt des Jugendzentrums "Olle Burg" in Moabit probiert neue Formen der Auseinandersetzung mit dem Antisemitismus unter Einwandererjugendlichen. Einrichtungen wie die Beratungsstelle Reach-Out und das Antidiskrimierungsnetzwerk ADNB sind zu einem Pfeiler in der Arbeit gegen Rechtsextremismus geworden.

Der aktuelle Verfassungsschutzbericht und die geplanten Aufm├Ąrsche zum 8. Mai zeige, so G├╝nter Piening, dass die rechtsextreme Gefahr nicht gebannt sei. Aber anders als in L├Ąndern wie Sachsen, wo lange eine Kultur des Wegschauens gepflegt worden sei, habe Berlin fr├╝hzeitig reagiert mit einem Programm, das neben der schnellen polizeilichen Reaktion auf die St├Ąrkung b├╝rgerschaftlicher Aufmerksamkeit setze.

Auch Sozialsenatorin Dr. Heidi Knake-Werner, die sich in den Haushaltsberatungen 2003 f├╝r die Fortf├╝hrung des Programms stark gemacht hatte, pflichtet ihm: "Der Senat hat deutlich gemacht, da├č Rassismus und Diskriminierung in Berlin keinen Platz haben".

(Quelle: Landespressedienst)

Public Affairs Beitrag vom 16.05.2005 AVIVA-Redaktion 

   




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