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AVIVA-BERLIN.de 11/22/5778 - Beitrag vom 14.01.2008

Wahlen der J├╝dischen Gemeinde von Schiedsausschuss best├Ątigt
Annegret Oehme

Nach Wochen der Unsicherheit und des Bangens hat der Schiedsausschuss am 09.01.2008 die Wahlen zur Repr├Ąsentantenversammlung der J├╝dischen Gemeinde Berlins f├╝r rechtm├Ą├čig erkl├Ąrt. Lala S├╝sskind...



...wird mit gro├čer Wahrscheinlichkeit neue Vorsitzende.

Aller guten Dinge sind bekanntlich drei und so kam auch der Schiedsausschuss in seiner dritten Sitzung endlich zu einem Resultat und ver├Âffentlichte das amtliche Wahlergebnis, welches mit dem vorl├Ąufigen aus dem November 2007 identisch ist.

Am 25. November 2007 hatte die J├╝dische Gemeinde zu Berlin ihre Repr├Ąsentantenversammlung neu gew├Ąhlt. Angetreten waren vier B├╝ndnisse mit altbekannten und neuen Gesichtern, von denen die Liste "Atid" mit 13 von 21 Pl├Ątzen einen ├╝berraschenden Erfolg erzielte, im Gegensatz zu "Tachles", deren KandidatInnen eine gro├če Niederlage hinnehmen mussten.
Offensichtlich zu gro├č, denn nur wenige Tage nach dem ver├Âffentlichten Ergebnis fochten vor allem Mitglieder des B├╝ndnisses "Tachles" die Wahl ├Âffentlich an.
Hauptkritikpunkte waren dabei die Ausz├Ąhlung russischer Stimmen im deutschsprachigen Raum, der nichtj├╝dische Sohn eines Kandidaten, Probleme mit der Briefwahl und der Vorwurf, "Atid" habe f├╝r die Versendung des Werbematerials Mitgliederlisten der Gemeindeverwaltung benutzt.

In den zum Teil sehr langen Sitzungen des Schiedsausschusses kristallisierte sich vor allem die Tatsache des nichtj├╝dischen Sohnes eines Kandidaten als gr├Â├čtes Problem heraus. Zum Zeitpunkt der Kandidaturanmeldung wurde versichert, dass dieser bis zu den Wahlen konvertieren w├╝rde, was nicht geschah. Nach den Satzungen der J├╝dischen Gemeinde zu Berlin m├╝ssen KandidatInnen nachweisen k├Ânnen, dass ihre Kinder j├╝disch sind. Im genannten Fall ergab sich daraus eine Regelwidrigkeit, die allerdings kaum Bedeutung f├╝r das Wahlergebnis hatte, da der Kandidat nicht unter die ersten 21, die schlie├člich in die Repr├Ąsentantenversammlung berufen werden, und auch auf keinen potentiellen Nachr├╝ckplatz gelangte.

Ein weiteres Problem, die Briefwahl und deren Missbrauch, ist ein schon seit langem strittiger Punkt, der auch bei fr├╝heren Wahlen immer wieder thematisiert wurde. Daher gibt es Forderungen, das Briefwahlrecht zu versch├Ąrfen. Ein Vorschlag ist die ├änderung der Wahldauer auf mehrere Tage, wie es in anderen J├╝dischen Gemeinden ├╝blich ist, um so auch gegebenenfalls terminliche Hinderungsgr├╝nde f├╝r den Gang zur Urne auszur├Ąumen.

Am Abend des 9. Januar 2008 schlie├člich kam der Schiedsausschuss, zu dem Ergebnis, dass die gesamten Vorw├╝rfe weder schl├╝ssig noch relevant f├╝r den Ausgang der Wahl seien, was bei vielen Erleichterung ausl├Âste, die KritikerInnen aber immer noch nicht zufrieden stellt.

So ist der Antrag auf Neuwahlen zwar vor der Schiedsinstanz der J├╝dischen Gemeinde zu Berlin gescheitert, aber der noch amtierende Finanzdezernent Alexander Licht k├╝ndigte bereits an, ├╝ber weitere rechtliche Schritte nachzudenken. Auch ein Gang zum Berliner Verwaltungsgericht ist nicht mehr auszuschie├čen.

Dennoch wird die neugew├Ąhlte Repr├Ąsentantenversammlung, wenn es der Alterspr├Ąsident Alexander Brenner best├Ątigt hat, mit nunmehr reichlich Versp├Ątung zu seiner ersten konstituierenden Sitzung am 30.Januar im Gemeindehaus in der Fasanenstra├če zusammentreten. Auf der Tagesordnung steht dann zun├Ąchst die Wahl des neuen Gemeindevorstandes. Lala S├╝sskind, die mit hoher Wahrscheinlichkeit zuk├╝nftige Vorsitzende der J├╝dischen Gemeinde, k├╝ndigte dabei bereits Neuerungen an. Statt einer/m soll es k├╝nftig zwei StellvertreterInnen geben. Die 61j├Ąhrige Soziologin war lange Jahre Pr├Ąsidentin der Womens International Zionist Organisation (WIZO), deren Ehrenmitglied sie nunmehr ist, und hat sich einiges vorgenommen. Eines ihrer gr├Â├čten Anliegen ist es, die drohende Spaltung der Gemeinde abzuwenden und ein Klima zu schaffen, in dem sich alle gleicherma├čen wohlf├╝hlen und Unterschiede als Chance angesehen werden sollen.

Die Erwartungen an die k├╝nftigen Repr├ĄsentantInnen sind gro├č. In den n├Ąchsten Wochen und Monaten wird sich zeigen, ob die Wahl nicht nur rechtens, sondern auch erfolgreich war.

Die J├╝dische Gemeinde zu Berlin im Netz: www.jg-berlin.org

Lesen Sie auch unseren Artikel ├╝ber die Wahlen der J├╝dischen Gemeinde zu Berlin vom 25.11.2007.

Jüdisches Leben Beitrag vom 14.01.2008 AVIVA-Redaktion 





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