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AVIVA-BERLIN.de im Juni 2018 - Beitrag vom 07.09.2012

Resolution der Repr├Ąsentantenversammlung der J├╝dischen Gemeinde zu Berlin
AVIVA-Redaktion

Mit Best├╝rzung wurde die Pressemitteilung der Senatsverwaltung f├╝r Justiz und Verbraucherschutz "Berliner Rechtspraxis zum Umgang mit Beschneidungen" zur Kenntnis genommen. Diese ist ...



... eine flagrante Einmischung in die ├╝ber 3000 Jahre alte Traditionen des Judentums.

Die Repr├Ąsentantenversammlung der J├╝dischen Gemeinde zu Berlin lehnt daher diese Stellungnahme der Senatsverwaltung f├╝r Justiz und Verbraucherschutz einstimmig ab.

Laut Pressemitteilung Nr. 49/2012 vom 05.09.2012 erkl├Ąrt Berlins Senator f├╝r Justiz und Verbraucherschutz, Thomas Heilmann (CDU), die Berliner Rechtspraxis zum Umgang mit Beschneidungen f├╝r die Zeit, in der eine bundesgesetzliche Regelung noch nicht geschaffen worden ist.

Demnach wird im Land Berlin grunds├Ątzlich von der strafrechtlichen Verfolgung von religi├Âs motivierten Beschneidungen abgesehen, wenn die folgenden Voraussetzungen erf├╝llt sind:

  • Beide Elternteile bzw. die Sorgeberechtigten willigen schriftlich ein, nachdem sie ausf├╝hrlich ├╝ber die gesundheitlichen Risiken des Eingriffs aufgekl├Ąrt wurden.
  • Die Eltern weisen die religi├Âse Motivation und die religi├Âse Notwendigkeit der Beschneidung vor Religionsm├╝ndigkeit des Kindes nach (etwa zusammen mit der Einwilligungserkl├Ąrung oder durch eine Best├Ątigung der jeweiligen Religionsgemeinschaft).
  • Der Eingriff wird nach medizinisch fachgerechtem Standard vorgenommen. Dazu geh├Âren insbesondere die Sterilit├Ąt der Umgebung sowie der medizinischen Hilfsmittel, eine gr├Â├čtm├Âgliche Schmerzfreiheit und eine blutstillende Versorgung. Nach jetzigem Stand kann den Eingriff nur ein approbierter Arzt oder eine approbierte ├ärztin durchf├╝hren.

    Fehlen eine oder mehrere Voraussetzungen, ist die Strafbarkeit jeweils im Einzelfall durch Staatsanw├Ąlte und Gerichte zu pr├╝fen.

    Das Landgericht K├Âln hatte im Mai geurteilt, dass die Beschneidung eines Jungen grunds├Ątzlich strafbar gewesen war und damit auch in Berlin f├╝r gro├če Unsicherheit bei ├ärzten sowie j├╝dischen und muslimischen Eltern ausgel├Âst. Einige ├ärzte sowie das J├╝dische Krankenhaus nehmen seither keine Beschneidungen mehr vor.

    Senator Heilmann hat das Jüdische Krankenhaus am Dienstag in einem Brief über die Berliner Rechtspraxis informiert. Gleiches gilt für die Ärzte, die sich mit Fragen zum Thema Beschneidung an die Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz und die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales gewandt hatten.

    "Ich habe die Hoffnung, in der schwierigen ├ťbergangszeit wenigstens eine gewisse Erleichterung zu erzielen", sagte Thomas Heilmann.
    Der K├Âlner Fall w├╝rde damit in Berlin eindeutig nicht strafrechtlich verfolgt, so Heilmann.
    "Wir hei├čen muslimisches und j├╝disches Leben in Berlin ausdr├╝cklich willkommen. Das gilt auch f├╝r deren Religionsaus├╝bung."


    Weiterlesen auf AVIVA-Berlin:

    Auf Messers Schneide - Religionsfreiheit Aufruf zur Kundgebung f├╝r Religionsfreiheit, gegen Kriminalisierung und Bevormundung am 9. September 2012 um 11 Uhr am Bebelplatz in Berlin

  • Public Affairs Beitrag vom 07.09.2012 AVIVA-Redaktion 





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