Endlich Sperrung von Kinderpornografie-Seiten im Netz - Aviva - Berlin Online Magazin und Informationsportal für Frauen aviva-berlin.de Public Affairs
AVIVA-Berlin .
.
P
R
.
.

Finanzkontor
AVIVA-Berlin > Public Affairs AVIVA-Newsletter bestellen
AVIVA-Berlin auf Facebook AVIVA-Berlin auf twitter
   Aviva - Home
   Veranstaltungen in Berlin
   Women + Work
   Public Affairs
   Politik + Wirtschaft
   Diskriminierung
   Veranstaltungen in Berlin
   Kultur
   J√ľdisches Leben
   Interviews
   Literatur
   Music
   Sport
   E-cards
   Gewinnspiele
   Werben bei uns
   About us
   Frauennetze
 


Happy Birthday AVIVA




AVIVA wishes you a happy and peaceful New Year 2018




Aviva-Berlin.de

Versatel






 



AVIVA-BERLIN.de im Mai 2018 - Beitrag vom 19.04.2009

Endlich Sperrung von Kinderpornografie-Seiten im Netz
AVIVA-Redaktion

Politik und Internetwirtschaft sagen der Kinderpornografie im Internet gemeinsam den Kampf an: Das Bundeskriminalamt (BKA) hat mit den f√ľnf gr√∂√üten deutschen Internet-Providern einen Vertrag zur ...



... Sperrung von Kinderpornografie-Seiten abgeschlossen.

Seiten mit kinderpornografischen Inhalten im Internet sind k√ľnftig nicht mehr ohne weiteres von Deutschland aus aufrufbar. Dies bewirkt ein Vertrag, den die f√ľnf gr√∂√üten Internetzugangsanbieter (Provider) Deutschlands am 17. April 2009 mit dem Bundeskriminalamt (BKA) geschlossen haben. Mit der Vertragsunterzeichnung setzen die Bundesregierung und die f√ľnf Unternehmen nach nur drei Monaten eine entsprechende Vereinbarung vom 13. Januar 2009 um.

Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen hatte diesen wichtigen Schritt gemeinsam mit ihren Kabinettskollegen Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble und Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg angestoßen und intensiv vorbereitet.

Diese f√ľnf Unternehmen unterzeichneten den Vertrag mit dem BKA:
Deutsche Telekom AG, Vodafone Deutschland und Arcor AG, Alice/HanseNet Telekommunikation GmbH, Kabel Deutschland GmbH und Telef√≥nica O2 Germany GmbH & Co. OHG. Zusammen decken diese f√ľnf Unternehmen rund 75 Prozent des deutschen Anbietermarktes ab.

Mit dem Vertrag verpflichten sich die unterzeichnenden Internetanbieter, zeitnah Seiten mit kinderpornografischem Inhalt zu sperren. Sp√§testens in sechs Monaten muss die Technik funktionsf√§hig in Gang gesetzt sein. Die Sperren auf Domaine Name System (DNS)-Basis verhindern, dass die illegalen Seiten mit kinderpornografischem Inhalt durch Eingabe des Namens aufgerufen werden k√∂nnen. In der Regel erscheint dann eine erl√§uternde STOPP-Seite. In den Vertr√§gen sind die Aufgaben klar verteilt: Die Liste der zu sperrenden Adressen ermittelt, liefert und verantwortet das BKA. Die eventuelle Haftung f√ľr die danach einzuleitende Sperrung liegt daher auch allein beim BKA. Die Zugangsanbieter sind ausschlie√ülich f√ľr die technischen Sperrma√ünahmen zust√§ndig, nicht f√ľr die Inhalte.

Deutschland folgt dem Beispiel anderer Länder
Deutschland folgt mit dem so genannten "Access Blocking" dem Beispiel anderer L√§nder, die dieses System bereits erfolgreich praktizieren. Norwegen, D√§nemark, Schweden, Niederlande, Neuseeland, Schweiz, S√ľdkorea, Kanada, Taiwan und Gro√übritannien sperren kinderpornografische Seiten auf Basis von verbindlichen Vereinbarungen - in den USA geschieht dieses auf Basis freiwilliger Selbstverpflichtungen. In Finnland und Italien gibt es gesetzliche Regelungen.

"Die Vertragsunterzeichnung steht am Ende einer intensiven Diskussion, die auch gezeigt hat, dass wir den Finger in eine Wunde gelegt haben. Es sind alle Argumente offen und intensiv ausgetauscht, diskutiert und bearbeitet worden. Das hat zu schwierigen Verhandlungen gef√ľhrt, aber es war n√∂tig. Ich bin dankbar, dass die Probleme benannt und ausdiskutiert worden sind. Wir k√∂nnen uns nun auf einen vorbildlichen gemeinsamen Weg machen, weil wir davon √ľberzeugt sind, dass wir handeln m√ľssen und weil das gegenseitige Verst√§ndnis f√ľr die gemeinsame Verantwortung gewachsen ist", sagte die Bundesministerin von der Leyen nach der Vertragsunterzeichnung.

Weitere Schritte im Kampf gegen Kinderpornografie folgen
Dabei machte Ursula von der Leyen deutlich, dass das Sperren der Seiten nur ein Baustein im Kampf gegen Kinderpornografie sein kann.
"Die strafrechtliche Verfolgung der T√§ter, das Schlie√üen der Quellen sowie der Schutz der Opfer stehen weiterhin an oberster Stelle und werden auch zuk√ľnftig vom Bundeskriminalamt erfolgreich umgesetzt", erg√§nzte die Bundesfamilienministerin.
Der jetzt geschlossene Vertrag ist demnach Teil der Strategie der Bundesregierung zur Bekämpfung von Missbrauch und Ausbeutung und soll folgende Ziele vorantreiben:
Kinderschutz: Die Sperrung verhindert, dass mit jedem Seitenaufruf die Vergewaltigung eines wehrlosen Kindes fortgesetzt wird.
Prävention: Kinderpornografische Bilder im Internet werden gezielt eingesetzt, um potentielle neue "Kunden" zu werben, Hemmschwellen abzubauen und die Nachfrage systematisch nach immer brutaleren Bildern anzuheizen. Es gilt mit der Zugangssperre bereits den Einstieg zu verhindern.
Störung des Massengeschäftes: Kinderpornografie ist ein Millionengeschäft. Mit den Sperrungen wird der kommerzielle Massenmarkt im Internet empfindlich gestört. Wo kein Geld mehr zu verdienen ist, wird organisierte Kriminalität immer weniger lukrativ.
Gesellschaftliche √Ąchtung: Das Sperren dieser Seiten ist ein wichtiges und deutliches Signal aller gesellschaftlichen Kr√§fte zur konsequenten √Ąchtung von Kinderpornografie- nicht nur im Internet.

Dass die Bundesregierung es mit der Bekämpfung von Kinderpornografie ernst meint, machen auch drei weitere Meilensteine deutlich:
In K√ľrze wird das "Gesetz zur Bek√§mpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen" im Bundeskabinett behandelt. Es regelt verbindlich und weitreichend f√ľr alle Anbieter, was im Kern mit dem Vertrag vereinbart wurde. Das Gesetz ist als zweiter Schritt sinnvoll, weil es konsequent 100 Prozent des Marktes erfasst, keine Ausnahme zul√§sst und zwingende, nicht vom Wohlwollen der Beteiligten abh√§ngige Regelungen zur effektiven Erschwerung des Zugangs zu den kinderpornografischen Inhalten trifft.

Das Bundesfamilienministerium wird die Fortschreibung des "Aktionsplans der Bundesregierung zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt und Ausbeutung" initiieren und damit Maßnahmen umsetzen, die in der Nachfolge des III. Weltkongresses gegen sexuelle Ausbeutung von Kindern und Heranwachsenden entwickelt werden.

Zum 30. Juni 2009 hatte das Bundesfamilienministerium zur Europäischen Nachfolgekonferenz zum III. Weltkongress gegen sexuelle Ausbeutung von Kindern und Heranwachsenden nach Berlin eingeladen. Dort war der Kampf gegen Kinderpornografie eines der Schwerpunktthemen.

Bundesministerium f√ľr Familie, Senioren, Frauen und Jugend: www.bmfsfj.de

Quelle: BMFSFJ, 17.04.09

Public Affairs Beitrag vom 19.04.2009 AVIVA-Redaktion 





  © AVIVA-Berlin 2018 
zum Seitenanfang suche sitemap impressum datenschutz home Seite weiterempfehlenSeite drucken