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AVIVA-BERLIN.de im Juni 2018 - Beitrag vom 25.11.2004

Gerangel um K├╝nstlersozialkasse vorerst beendet
AVIVA-Redaktion

Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" des Deutschen
Bundestages befasste sich in einer ├Âffentlichen Anh├Ârung mit der wirtschaftlichen und sozialen Absicherung f├╝r K├╝nstlerInnen.



Will Bundestagskommission K├╝nstlersozialkasse kippen?
Gegenstand der Beratungen im Rahmen einer ├Âffentlichen Anh├Ârung am 22. November 2004 im Paul-L├Âbe-Haus, Berlin war die Finanzierung der K├╝nstlersozialkasse, die sich aus Beitragszahlungen der Mitglieder, der Verwertergemeinschaft und einem 20-prozentigen Bundeszuschuss zusammensetzt.

Folgende Diskussionspunkte wurden er├Ârtert:

  • Wie sieht die Zukunft der KSK aus?

  • Welche Leistungen k├Ânnen die Versicherten von ihr (noch) erwarten?

  • Wie ist eine gerechtere Lasten- und Nutzenverteilung zu erreichen?

  • Soll die KSK erhalten werden, kann sie ├╝berhaupt erhalten werden?


  • Schon die Ank├╝ndigung der Frage, ob man dieses Gesetz denn erhalten kann, zeigt die soziale Demontage, die eine Aufhebung des KSVG bedeuten w├╝rde. Die Frage Nr. 14 auf dem Fragebogen der Enquetekommission Kultur in Deutschland lautete dann auch: "Wie k├Ânnte die Anzahl der Versicherten in der K├╝nstlersozialkasse begrenzt werden?" ├ťber die Abschaffung der K├╝nstlersozialkasse und Schaffung eines Ersatzes durch einen Kunstfonds, denken einzelne Abgeordnete, wie die Gr├╝ne Ursula Sowa, ganz offen nach.
    In der Tat wird es beitrittwilligen K├╝nstlerInnen durch eine Anh├Ąufung b├╝rokratischer H├╝rden schier unm├Âglich gemacht, ohne gr├Â├čere Nervenzusammenbr├╝che einen Beitritt zur KSK zu erwirken.

    K├╝nstlersozialkasse bleibt dennoch (vorerst) erhalten
    Zur Diskussion ├╝ber die Zukunft der K├╝nstlersozialversicherung erkl├Ąrt die zust├Ąndige Berichterstatterin der Arbeitsgruppe der Enqu├ęte-Kommission "Kultur in Deutschland" der SPD-Bundestagsfraktion, Angelika Kr├╝ger-Lei├čner: "Die Sorge um den Fortbestand der K├╝nstlersozialkasse (KSK) ist unberechtigt. Dies hat die Anh├Ârung der Enqu├ęte-Kommission "Kultur in Deutschland" gezeigt. Keiner der Repr├Ąsentanten aus der Kulturwirtschaft beabsichtigt, sich aus der Verantwortung f├╝r dieses Sondersystem zu stehlen, das 1982 von der SPD beschlossen wurde."

    Die K├╝nstlersozialkasse (KSK) ist ein in Europa einmaliges Modell. K├╝nstlerInnen, VerwerterInnen und der Bund tragen gemeinsam die Verantwortung f├╝r die Alterssicherung von K├╝nstlerInnen. Entstanden aus der "K├╝nstler-Enquete" des Bundestages von 1975, ist der Fortbestand der KSK mittlerweile in Gefahr: Der Bundeszuschuss ist gesunken, der Anteil der Verwerter gestiegen, der prognostizierte Anstieg der Versichertenzahlen ist enorm - finanzielle Probleme drohen.

    Dazu der DJV:
    Aktuell ist von der Regierung geplant, die K├╝nstlersozialabgabe zu erh├Âhen. 5,8 Prozent m├╝ssen Verwerter (Verlage, Sender, Multimediafirmen, Verwaltungen) ab dem 1. Januar 2005 abf├╝hren, wenn sie Honorare an Freie auszahlen. Ein ganz normaler Vorgang und im K├╝nstlersozialversicherungsgesetz so vorgesehen: Die Abgabe wird j├Ąhrlich festgelegt, je nach den Daten des Vorjahres. Die K├╝nstlersozialabgabe wird aktuell vor allem deswegen erh├Âht, weil die Zahl der Versicherten gestiegen ist, wegen der wirtschaftlichen Lage allerdings nicht der abgabepflichtige Honorartopf der Verwerter.

    Die Verwerter machen jetzt mit diversen Mitteln Druck und drohen, weniger Freie zu besch├Ąftigen.

    Der DJV meint: H├Ąnde weg von der K├╝nstlersozialkasse. Freie sind mit 5,8 Prozent Abgaben immer noch viel billiger als Festangestellte. Ein Festangestellter kostet seinem Arbeitgeber mindestens 30 Prozent an direkten und indirekten Sozialabgaben und sonstigen Verpflichtungen.
    Einen Zusammenhang zwischen H├Âhe des Abgabensatzes und Einsatz von Freien gab es deswegen noch nie. Hinter dem Aufschrei der Verwerter steht deren grunds├Ątzliche Unzufriedenheit, dass sie ├╝berhaupt Zahlungen zu Gunsten der Freien zahlen m├╝ssen. In den 80er Jahren waren sie deswegen sogar vor das Bundesverfassungsgericht gezogen - und gescheitert.

    Im Vorfeld der Anh├Ârung waren circa 300 E-Mails bei den Kommmissionsmitgliedern eingegangen. K├╝nstlerinnen und K├╝nstler waren damit einem Aufruf diverser K├╝nstler- und Publizistenverb├Ąnde gefolgt. Dem Vernehmen nach waren die VolksvertreterInnen sehr beeindruckt.

    Die K├╝nstlersozialversicherung (KSVG) muss erhalten bleiben!
    Es w├Ąre daher sinnvoll, wenn m├Âglichst viele Versicherte auch nach der Anh├Ârung der Kommission per eMail mitteilen w├╝rden, dass und warum sie auf diese Versicherung Wert legen und warum sie darauf angewiesen sind.

    Die Adressen der Kommissionsmitglieder:
    Vorsitzende (CDU): Gitta.Connemann@bundestag.de
    St. Vors.: (SPD) Horst.Kubatschka@bundestag.de

    SPD - Kommissionsmitglieder:
    siegmund.ehrmann@bundestag.de
    angelika.krueger-leissner@bundestag.de
    lydia.westrich@bundestag.de
    SPD - stv. Kommissionsmitglieder:
    eckhardt.barthel@bundestag.de
    michael.buersch@bundestag.dee Dr. Michael Buersch)
    ute.kumpf@bundestag.de
    petra.weis@bundestag.de

    CDU - Kommissionmitglieder:
    guenter.nooke@bundestag.de
    matthias.sehling@bundestag.de
    christian.stetten@bundestag.de(Anrede Christian Freiherr von Stetten)

    CDU - stv. Kommissionsmitglieder:
    christoph.bergner@bundestag.de(Anrede Dr. Christoph Bergner)
    marie-luise.doett@bundestag.de
    dorothee.mantel@bundestag.de

    B 90 / GRUENE - Kommissionsmitglied:
    ursula.sowa@bundestag.de

    B 90 / GRUENE - stv. Kommissionsmitglied:
    antje.vollmer@bundestag.de Anrede: Dr. Antje Vollmer)

    FDP - Kommissionsmitglied:
    haus-joachim.otto@bundestag.de

    FDP - stv. Kommissionsmitglied:
    helga.daub@bundestag.de

    Sachverst├Ąndige Kommissionsmitglieder:
    Binas, Dr. Susanne
    Boldt, Helga
    Harms, Dr. Gerd
    Kunze, Heinz Rudolf
    Freiherr Loeffelholz von Colberg, Dr. Bernhard
    Scheytt, Dr. Oliver
    Schneider, Prof. Dr. Wolfgang,
    Sternberg, Prof. Dr. Thomas
    Wagner, Dr. Nike
    Zehetmair, Dr. h.c. Johannes B. (Hans)

    Zimmermann, Olaf: DtKulturrat@aol.com
    (fehlende E-Mail-Adressen werden noch
    aktualisiert unter www.djv.de

    Public Affairs Beitrag vom 25.11.2004 AVIVA-Redaktion 





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