AVIVA-BERLIN.de im April 2024 - Beitrag vom 31.10.2005


Vernichtungsdrohungen gegen Israel
Sarah Ross

Der iranische Staatspräsident Ahmadinedschad forderte im Vorfeld des internationalen Al-Quds-Tags, dass Israel "von der Landkarte getilgt" werden müsse. Damit löste er weltweit Empörung aus.

Am 28. Oktober 2005 haben nicht nur im Iran staatlich organisierte, anti-israelische Massendemonstrationen zum so genannten "Al-Quds-Tag" (Jerusalem-Tag) stattgefunden, sondern auch international. Doch in diesem Jahr haben die seit 1979 stattfindenden Proteste für die "Befreiung Jerusalems" möglicherweise auch außenpolitische Konsequenzen für den iranischen Staat. Grund dafür ist, dass der iranische Staatspräsident Mahmud Ahmedinedschad am 26.Oktober 2005 auf der Konferenz "Eine Welt ohne Zionismus" sagte: "die arabische Nation wird dem Feind nicht erlauben, in ihrem Innern zu leben". Weiterhin hieß es, dass Ahmedinedschad davon sprach, Israel müsse "von der Landkarte getilgt" werden. Diese Äußerungen riefen weltweit nicht nur Empörung hervor, sondern sind zugleich auch sehr besorgniserregend, da der Iran zukünftig zu beabsichtigen scheint, Syrien bei der Herstellung chemischer Waffen zu unterstützen. Israel hat daraufhin den Ausschluss des Iran aus den Vereinten Nationen verlangt.

In großen Teilen der iranischen Bevölkerung scheinen die Worte des Ahmedinedschads Zuspruch gefunden zu haben, denn bereits zwei Tage später sind Zehntausende IranerInnen dem Aufruf ihres Präsidenten gefolgt und haben mit Großdemonstrationen die Israel-Hetze unterstützt. Dem von Ahmedinedschad geschürten Hass folgte unmittelbar die Forderung Israel zu zerstören: So zogen in Teheran und anderen Städten am Al-Quds-Tag 2005 Menschen durch die Straßen und hielten Plakate in der Hand auf denen stand: "Tod dem Staat Israel, Tod den USA".

Obwohl sogar UNO-Generalsekretär Kofi Annan sich bestürzt über die israelfeindlichen Äußerungen Ahmedinedschads äußerte, bekräftigte die iranische Regierung die Worte des Präsidenten: "Wir erkennen das zionistische Regime nicht an und betrachten es nicht als legitim" sagte Außenminister Manuchehr Mottaki am Donnerstagabend im staatlichen Fernsehen. Die Regierung machte damit deutlich, dass dies die erklärte Politik der Islamischen Republik Iran sei.

Annans Sprecher Stephane Dujarric sagte, dass der UNO-Generalsekretär auf seiner bevorstehenden Reise nach Teheran das Existenzrecht aller Staaten im Nahen und Mittleren Osten in den Mittelpunkt stellen werde. Wer die UN-Charta unterzeichnet habe, sei auch die Verpflichtung eingegangen, anderen Staaten nicht mit Gewalt zu drohen. In einer am Donnerstag in New York veröffentlichten Erklärung Annans hieß es, dass auch Israel seit langem Mitglied der Vereinten Nationen sei und dieselben Rechte und Pflichten habe wie alle anderen UN-Mitglieder.

Nur in seltenen Fällen nimmt Annan derart deutlich Stellung zu Erklärungen von Mitgliedsstaaten.
Aber auch die Bundesregierung Deutschland verurteilte die Äußerungen des iranischen Staatspräsidenten: In einer Erklärung aus dem Auswärtigen Amt hieß es, dass die Worte Ahmedinedschads, die das Existenzrecht Israels in Frage stellen, aus Sicht der Bundesregierung gänzlich inakzeptabel seien und auf das Schärfste verurteilt werden. Noch am Freitag (27.10.05) wurde der Geschäftsträger der Botschaft der Islamischen Republik Iran in Abwesenheit des iranischen Botschafters in das Auswärtige Amt einbestellt. Ihm gegenüber wurde die Verurteilung der Äußerungen des iranischen Staatspräsidenten unterstrichen und betont, dass für die Bundesrepublik das Existenzrecht Israels unantastbar sei. Der Geschäftsträger sagte zu, seine Regierung entsprechend zu unterrichten.

Weitere Informationen zum Thema finden Sie beispielsweise auf der Website der Botschaft des Staates Israel www.berlin.mfa.gov.il, des Instituts für Neue Impulse e.V. www.institut-neue-impulse.de, unter www.memri.de sowie auf der Website des Berliner Bündnis gegen den internationalen Al-Quds-Tag www.gegen-al-quds-tag.de.