AVIVA-BERLIN.de im April 2024 - Beitrag vom 01.07.2021


Annalena Baerbock - Jetzt. Wie wir unser Land erneuern
Helga Egetenmeier

Annalena Baerbock, die erste Kanzlerkandidatin von Bündnis 90/ Die Grünen, präsentiert sich in ihrem Buch als Mensch, Mutter und Politikerin. In vier Kapitel verknüpft sie ihre politische Entwicklung mit ihren privaten Erfahrungen...

...und stellt dabei die Themen ihrer Partei vor. Mit viel Detailwissen führt sie an, weshalb die Grünen dazu prädestiniert sind, adäquat auf die Klimakrise zu reagieren und die globale Demokratie zu stärken.

"Wir tragen die Verantwortung für das Ganze."

Sie gehöre zur ersten Generation, die im Bewusstsein der Klimakrise aufgewachsen ist, so Annalena Baerbock. Damit zählt sie, wie die neuseeländische Premierministerin Jacinda Ardern, zu der Generation von Politiker*innen, die zwanzig Jahre jünger als ihre Mitbewerber um das Kanzleramt ist. Im Laufe ihres Buches wird ihre praxisbezogene und authentische Kritik am bisherigen Politikbetrieb deutlich, wenn sie zum Beispiel als Mutter von zwei schulpflichtigen Kindern über die schleppende Digitalisierung an den Schulen schreibt, da sie deren Auswirkung selbst zu spüren bekam.

In ihrem ersten Kapitel, "Der Mensch im Mittelpunkt", gibt sie einen kurzen Überblick über ihre Familiengeschichte. Sie berichtet vom erfüllten Leben ihrer "Oma" der sie das Buch gewidmet hat und die "ihr ganzes Arbeitsleben lang" als Festangestellte "die Büroräume einer Sparkassenfiliale" putzte. Ihre Mutter konnte die Möglichkeiten des zweiten Bildungsweges nutzen und machte, nachdem sie ihre Töchter großgezogen hatte, mit 37 Jahren ihr Diplom. Diesen zwei Frauen-Generationen in ihrer Familie stellt sie ihre zwei Töchter an die Seite und freut sich, dass diese sie erden würden wenn sie nach einem langen Arbeitstag nach Hause kommt.

In ihrem Kapitel "Die Hälfte der Macht" findet Annalena Baerbock deutliche Worte über die Rückständigkeit bei der Gleichstellung von Frauen im deutschen Politikbetrieb. "Im internationalen Vergleich nimmt die Bundesrepublik mit 32 Prozent Frauen im Parlament derzeit Platz 48 ein", so die Politikerin. Sie beschreibt aber auch, wie wenig die Gleichberechtigung in der Gesellschaft angekommen ist. Diesen Fakt hätte sie als "selbstbewusste Teenagerin" erst verstanden, als sie für den gleichen Job weniger Lohn bekam als ihr Kollege - bis dahin hätte sie gedacht, dass die Geschlechtergerechtigkeit durch die Frauen bereits erstritten sei. Heute weiß sie, dass sich am Gender Pay Gap "auch zwei Jahrzehnte später nicht wirklich etwas geändert" hat.

Politiker*innen repräsentieren nur einen Bruchteil der Gesellschaft

Annalena Baerbock macht deutlich, dass ihr die Erfahrungen sozialer Unterschiede und familiärer Verantwortung in ihrem Job als Spitzenpolitikerin mehr nützen als behindern. So klingt bei ihr der Satz "Jedes fünfte Kind in unserem reichen Industrieland lebt in Armut" als glaubhafte Kritik und nicht nur als statistische Größe. Deshalb ist es in diesem Kontext bedauerlich, dass sie es selbst versäumt hat, der Transparenzpflicht zu genügen und ihre Nebeneinkünfte der Jahre 2018 bis 2020 in Höhe von 25.000 Euro bei der Bundestagsverwaltung zu melden.

Neben einer Frauenquote fordert Baerbock mit dem Hinweis auf Kanada: "Ein Bundeskabinett zu bilden, das der Vielfalt von Deutschland entspricht, sollte auch unser Anspruch sein." Sie führt dazu aus, dass nur acht Prozent der 709 Bundestagsabgeordneten eine Migrationsbiografie haben und nur 0,4 Prozent die Mittlere Reife oder einen niedrigeren Bildungsabschluss.

Agieren statt reagieren - Klimafreundliche Ökonomie

In den weiteren drei Kapiteln äußerst sich Baerbock zu nationalen und internationalen politischen Entwicklungen. Und da ihr Buch nicht zufällig kurz vor der Bundestagswahl erschien, stellt sie im Weiteren sowohl das Programm der Grünen, als auch ihre Position darin vor.

So greift sie im Kapitel "Verändern, um es besser zu machen" Themen auf, bei denen ihrer Partei in der politischen Auseinandersetzung das Verständnis für unternehmerisches Handeln abgesprochen wird. Sie stellt Industriezweigen, wie dem Bausektor, in dem aktuell vierzig Prozent der global ausgestoßenen Treibhausgase entstehen, diejenigen gegenüber, die sich mit sauberen Energiequellen befassen. Dazu kritisiert sie, dass bereits seit 1987 wissenschaftliche Erkenntnissen vorliegen, aus der die Politik eine ökologische Modernisierung hätte ableiten müssen, anstatt in den alten Wirtschaftsstrukturen zu verharren. Sie argumentiert, dass viele Unternehmen sich heute bereits für eine sozial-ökologische Marktwirtschaft aussprechen würden, dafür der nötige staatliche Rahmen jedoch immer noch fehle. Denn das aktuelle Steuersystem belohne weiterhin - wie mit der Subvention von Diesel, Kerosin und Rohöl - die Umweltzerstörung.

Weitergehend fordert sie "eine neue Offenheit zwischen Wirtschaft und Politik" und verweist auf Alternativen im Bereich des Bausektors, der Landwirtschaft, bei Stahl und Chemie, im Flugverkehr und in der Autoindustrie. Eine zukunftsfähige Wirtschaftspolitik müsse ihren Wandel aktiv gestalten, dadurch gelänge es ihr, Arbeitsplätze zu erhalten und die Demokratie im Transformationsprozess zu schützen.

Grüne Politik und demokratische Werte

Für den Erhalt der Demokratie auch weltweit zu kämpfen, ist für Baerbock eine Position, die sie in ihrem Buch immer wieder anspricht. Außenpolitisch verweist sie dazu auf die Differenzen innerhalb der EU, die gegenüber autokratischen Regierungen, wie der Türkei und Russland, keine einheitlich kritische Haltung einnimmt.

Innenpolitisch führt sie die hohe Zahl der Anschläge durch Rechtsextremist*innen an. Dazu benennt sie den Brandanschlag am 29. Mai 1993 in Solingen, bei dem fünf Menschen von Rechtsextremen ermordet wurden, die Proteste gegen Heldengedenken und Naziaufmärsche Anfang der 2000er Jahre in Halbe, und im Jahr 2018 die Unteilbar-Demonstration in Berlin und die Demo "Herz statt Hetze" in Chemnitz. Trotz ihrer deutlichen Kritik gegen Rechtsextremismus benennt sie Antisemitismus nur an einer Stelle, und das auch nur indirekt. Sie zitiert dort Teile der Rede der jüdischen Beteiligungspädagogin und Politikerin Marina Weisband, die diese zum Holocaust-Gedenktag im Januar 2021 im Deutschen Bundestag gehalten hat. Weisband sagte, dass Menschen oft fordern, "dass wir einfach nur Menschen sein sollen.", doch, so weiter "jede Unterdrückung - sei es Sexismus, Rassismus, Antisemitismus - lebt davon, dass sie für die Nichtbetroffenen unsichtbar ist."

Dass Annalena Baerbock in ihrem Buch eine Positionierung, wahrscheinlich auch eine Auseinandersetzung mit Teilen ihrer Partei scheut, lässt ihren Einsatz für demokratische Werte etwas gehaltlos erscheinen. So erwähnt sie nicht, dass Bündnis 90/Die Grünen in Rostock mit ihrem Abstimmungsverhalten einen Auftritt des für seine antisemitische und rechtsextreme Haltung bekannten Sängers Xavier Naidoo im August 2021 ermöglicht haben. Das Internationale Auschwitz Komitee nennt dies ein "Musterbeispiel, wie der demokratische Staat von Rechten vorgeführt wird." Baerbock schreibt auch nichts über die Zusammenarbeit eines Grünen Gemeinderates im Herbst 2019 mit der AfD in Sachsen, von der sich die Bundespartei dann distanzierte. Ebenso keinen Eingang in ihr Buch fand das Parteiausschlussverfahren gegen Boris Palmer aufgrund seiner rassistischen Äußerungen.

Inhaltlich fehlt damit in ihrem Buch eine Auseinandersetzung um Menschenrechte und Demokratie innerhalb der Partei der Grünen. Dagegen betont sie die Geschlossenheit ihrer Partei, zum Beispiel bei ihrem veränderten, positivem Verhältnis gegenüber dem Verfassungsschutz auch wenn sie sich weiterhin einen kritischen Blick erhalten will. Insbesondere gelte dies "im Hinblick auf die Drohschreiben des sogenannten NSU 2.0 und auf die immer wieder auftauchenden, zutiefst rassistischen, rechtsextremistischen, ja menschenverachtenden Chatgruppen unter Polizist*innen." Deshalb spricht sich Baerbock auch für eine unbürokratische und dauerhafte staatliche Unterstützung von Nichtregierungsorganisationen aus, die "unschätzbare Arbeit für eine lebendige Demokratie" leisten. Dies wäre ein bedeutender Schritt zur Stärkung der Zivilgesellschaft, einer Zivilgesellschaft, die die Grünen mit einer eindeutigen Positionierung für Demokratie und Menschenrechte ebenfalls unterstützen sollten.

Europa, Flüchtlinge und Klimaaußenpolitik

"Europäisch handeln" ist der Titel ihres letzten Kapitels, in dem sie aus der Perspektive der europäischen Politikerin die weltpolitische Lage betrachtet. Sie spricht global notwendige Kooperationen wie etwa mit China an, die nötig seien, um den Klimawandel zu stoppen. Dennoch müssten dabei die anti-demokratischen Repressionen des chinesischen Staates thematisiert werden. Deutschland hätte "aus seiner Geschichte heraus eine besondere Verantwortung in der Welt" betont Baerbock und spricht sich für eine wertegeleitete Außenpolitik aus. Dabei gehe es nicht um ein "moralisch sauberes Gewissen, sondern darum, durch konkretes Handeln Leid zu mindern und Leben zu retten."

Weiter kritisiert sie die Verhinderungspolitik der EU, die, anstatt die Einhaltung der Europäischen Menschenrechtskonvention zu garantieren, dafür verantwortlich ist, dass die letzten fünf Jahre um die 18.000 Menschen im Mittelmeer ertranken. Sie beklagt, dass die politische Debatte über Außen- und Menschenrechtspolitik zu wenig präsent sei und fragt - mit dem Blick auf die Flüchtlingslager Moria und Kara Tepe auf Lesbos – zu Recht: "Wer zahlt den Preis für unseren Frieden?" Klimaaußenpolitik ist für sie dabei das Stichwort, die als neues Handlungsfeld der nächsten Bundesregierung dafür sorgen soll, "weltweit mehr Sicherheit und Wohlstand zu schaffen."

AVIVA-Tipp: Annalena Baerbock stellt sich in ihrem Buch mit einer großen Breite an aktuellen Themen als Kanzlerkandidatin für das 21. Jahrhundert vor. Durch die ausdifferenzierte Formulierung ihrer Ziele zum Klimaschutz und zur Demokratieförderung wagt sie viel und wird sich in ihrer Karriere als Politikerin daran messen lassen müssen. Den Leser*innen gibt sie damit eine Vorlage an die Hand, nationale und internationale politische Entwicklungen kritisch zu begleiten.

Zur Autorin: Annalena Baerbock, geboren 1980, wuchs in Schulenburg auf, einem Dorf nahe Hannover. An der Universität Hamburg studierte sie Politikwissenschaft und öffentliches Recht, sowie an der London School of Economics Völkerrecht. Momentan ist sie Doktorandin des Völkerrechts an der Freien Universität Berlin und hat ihre Promotion noch nicht abgeschlossen. Sie war von 2000 bis 2003 freie Mitarbeiterin bei der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung und von 2005 bis 2008 Büroleiterin von der Europaabgeordneten Elisabeth Schroedter. Seit 2005 ist sie Mitglied von Bündnis 90/Die Grünen, von 2009 bis 2012 war sie Vorstandsmitglied der Europäischen Grünen Partei, von 2009 bis 2013 Parteivorsitzende von Bündnis90/Die Grünen Brandenburg, ist seit 2018 mit Robert Habeck zusammen Parteivorsitzende und seit April 2021 die erste Kanzlerkandidatin ihrer Partei. Baerbock war 2016 Gründungsmitglied und anschließend Vorsitzende des Vereins Hand in Hand Potsdam e. V., in dem sich Menschen in der Geflüchtetenhilfe engagieren. Aktuell ist sie dort Beisitzerin. Sie ist außerdem Mitglied in der überparteilichen Europa-Union Deutschland. Seit 2020 ist Annalena Baerbock Mitglied der Community Young Global Leaders des Weltwirtschaftsforums. Sie ist verheiratet und hat zwei Kinder.
Annalena Baerbock im Netz: www.annalena-baerbock.de

Annalena Baerbock
Jetzt. Wie wir unser Land erneuern
Ullstein, erschienen: 21. Juni 2021
Hardcover, 240 Seiten
ISBN-13: 978-3-550-20190-5
24,00 Euro
Mehr zum Buch unter: www.ullstein-buchverlage.de

Annalena Baerbock bei BRIGITTE Live (01.07.2021)
Im Interview spricht sie unter anderem über die Vorwürfe der Urheber*innenrechtsverletzungen bzw. Plagiatsvorwürfen zu diesem Buch, über die Forderung der Frauenquote in der Partei Bündnis 90/Die Grünen, über privates und Politisches.
www.brigitte.de/aktuell/brigitte-live

Weiterlesen auf AVIVA-Berlin:

Berliner Erklärung zur Bundestagswahl 2021 - Frauen in Deutschland brauchen eine neue Politik
Mit gemeinsamer Stimme fordern die 41 Frauenverbände der Berliner Erklärung aus allen Bereichen der Gesellschaft die Politik zu entschlossenem Handeln auf: Ein "Weiter so" darf es nach der Bundestagwahl im Herbst nicht mehr geben, es ist Zeit für Parität, ohne Ausnahmen. Nur mit verbindlichen gesetzlichen Regelungen lassen sich die Gender Gaps bis 2030 schließen. (25.06.2021)

Helge-Ulrike Hyams - Denk ich an Moria. Ein Winter auf Lesbos
Mit siebenundsiebzig Jahren ging Helge-Ulrike Hyams, Professorin für Erziehungswissenschaften und Mit-Herausgeberin des Katalogs zur Ausstellung "Jüdisches Kinderleben im Spiegel jüdischer Kinderbücher", im Herbst 2019 als Freiwillige in das Flüchtlingslager Moria auf Lesbos. In fünfunddreißig prägnanten Kapiteln beschreibt sie den Alltag der Menschen, die am Rande von Europa unter schrecklichen Lebensbedingungen auf eine bessere Zukunft hoffen. (2021)

Maja Göpel - Unsere Welt neu denken. Eine Einladung
Die Einladung der Mitbegründerin der "Scientists for Future" und Honorarprofessorin an der Leuphana Universität in Lüneburg für ein Umdenken zu Gunsten der Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft fällt in eine Zeit, die durch die Corona-Pandemie weltweit eine Aufgabe und Herausforderung für Solidarität geworden ist. Ob der fortschreitende Klimawandel mit dem Ausmaß der Virusinfektion in Zusammenhang gebracht werden kann, lässt sich heute noch nicht sagen. Doch der Appell der Autorin, dass wir uns auf die vor uns liegenden krisenhaften Zeiten vorbereiten müssen, erhält durch die aktuellen Kontaktbeschränkungen, die Einschnitte in das Wirtschaftsleben und die steigenden Zahlen der Verstorbenen eine erschreckende Realität. (2020)

Gesichter der Antimoderne. Gefährdungen demokratischer Kultur in der Bundesrepublik Deutschland. Herausgegeben von Dr. Martin Jander, Anetta Kahane
Die Autorinnen und Autoren des Sammelbandes analysieren vor dem Hintergrund ihrer jeweiligen Themenfelder die Kontinuitäten von Antisemitismus und Antimoderne sowie ihre Präsenz in verschiedenen politischen Strukturen wie gesellschaftlichen Milieus. Weithin sichtbar in den wissenschaftlich-soziologischen, essayistischen oder empirischen Beiträgen werden die vielfältigen Erscheinungsformen von (Alltags)Antisemitismus und damit die Herausforderungen für die Demokratie: Zivilgesellschaft wie Politik oder Kunst und Kultur. (2020)

Cristina Cattaneo - Namen statt Nummern. Auf der Suche nach den Opfern des Mittelmeers
Europas Außengrenzen sind die tödlichsten der Welt. Nach UN-Angaben starben von Januar 2014 bis Oktober 2019 beim Versuch, über das Meer nach Europa zu gelangen, 18.892 Flüchtlinge im Mittelmeer. Während bei Flugzeugabstürzen und Zugunglücken Spezialist*innen anreisen, um die Toten zu identifizieren und die Angehörigen zu informieren, treiben die toten Körper der Flüchtlinge nach dem Kentern der hoffnungslos überfüllten Flüchtlingsboote namenlos im Meer. Die Rechtsmedizinerin und Forensik-Professorin Cristina Cattaneo arbeitet gegen das Vergessen. In ihrem Buch beschreibt sie engagiert und einfühlsam gleichermaßen, wie sie den im Mittelmeer Ertrunkenen durch die Recherche nach ihrer Identität ihre Namen zurück geben will. (2020)

NSU-Watch - Aufklären und Einmischen. Der NSU-Komplex und der Münchener Prozess
Über fünf Jahre begleitete die bundesweit aktive Initiative NSU-Watch das Gerichtsverfahren zu der rechtsterroristischen Mord- und Anschlagsserie des sogenannten "Nationalsozialistischen Untergrunds" (NSU) in München. Mit ihrem Buch zeigen sie, wie wichtig ihre Beobachtungen an jedem einzelnen Verhandlungstag waren, um diesen Justizskandal nachzuweisen, der bestimmt ist von Verschleierung, Ignoranz und angeblichen Gedächtnislücken. Präzise belegen sie den tief sitzenden Rassismus in den deutschen Staatsapparaten, der Rechtsextremismus schützt, anstatt ihn zu verurteilen. (2020)

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Während der Arbeit an ihrem Roman » GRM – Brainfuck « sprach die Dramatikerin und Kult-Autorin Sibylle Berg über zwei Jahre hinweg mit Expert*innen verschiedenster Disziplinen über den Zustand der Welt, und darüber, ob es überhaupt noch Hoffnung für sie gibt. Ihre Interviews, erstabgedruckt in ihrer Kolumne im digitalen Magazin "Republik", sind im März 2020 als gebundenes Buch bei Kiepenheuer&Witsch erschienen. Entstanden ist ein leidenschaftliches Plädoyer gegen Intoleranz und Profitgier, getragen von Frau Bergs pointierten Fragen und den klugen Antworten der Wissenschaftler*innen. (2020)

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Aktueller könnte Kate Raworth mit ihrer Kritik am vorherrschenden Wirtschaftsmodell und ihren Vorschlägen zum Umdenken nicht sein. Ganz im Sinne der Fridays-for-Future-Bewegung und deren Engagement für sofortige Klimaschutz-Maßnahmen, stellt sie die veralteten Lehren der Wirtschaftswissenschaften fundiert in Frage. Mit ihrem "Donut-Modell" diskutiert sie Alternativen und plädiert für eine ökologische und menschenfreundliche Ökonomie, die an vorhandene Konzepte anknüpfen kann. (2019)

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