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AVIVA-BERLIN.de im Mai 2018 - Beitrag vom 07.05.2008

Demokratie, Vielfalt, Respekt
Britta Leudolph

Der Berliner Senat legte am 06.05.2008 eine Landeskonzeption gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus vor. Die neue "Respekt-Kampagne", beschlossen vom "Ratschlag f├╝r Demokratie"...



...am 07.05.2008, ruft dazu auf, ├╝berall in der Stadt Mut und Zivilcourage zu beweisen, um rechtsextremes Gedankengut und diskriminierende, nationalistische, fremdenfeindliche, rassistische und antisemitische Handlungen und Haltungen zu ├Ąchten.

Der Senat b├╝ndelt in der Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus die Kr├Ąfte und setzt Akzente bei Opferschutz und Beratung. Demokratie, Vielfalt und Respekt sind die Ziele der Landeskonzeption gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus.
Der Senat sieht in der Bek├Ąmpfung von Rechtsextremismus einen Schwerpunkt seiner Arbeit. Der menschenverachtenden Ideologie des Rechtsextremismus setzt er die Vision einer weltoffenen Stadt der Vielfalt, des Respekts und der Menschenw├╝rde entgegen, die von einer Kultur der Anerkennung gepr├Ągt ist. Die Landeskonzeption umfasst pr├Ąventive Strategien ebenso wie polizeiliche Aktivit├Ąten zur Bek├Ąmpfung rechtsextremistischer, rassistischer und antisemitischer Straftaten.

Die neue Landeskonzeption b├╝ndelt die Projekte und Initiativen und setzt neue Schwerpunkte. Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus finden sich nicht nur in bestimmten Stadtteilen oder bei bestimmten Bev├Âlkerungsgruppen. Rassistische und antisemitische Vorurteile reichen vielmehr bis in die Mitte der Gesellschaft. B├╝rgerInnen f├╝hlen sich teilweise auch in ├Âffentlichen Einrichtungen ausgegrenzt. Rassistische Beleidigungen auf Sportpl├Ątzen sind leider ebenso allt├Ąglich wie in Restaurants oder bei der Wohnungssuche.

Ein besonderer Schwerpunkt wird deshalb auf die Verbesserung des Opferschutzes sowie auf die sogenannte "Mobile Beratung" gelegt. Viele B├╝rgerInnen setzen sich f├╝r eine demokratische und lebenswerte Stadtgesellschaft ein. Vereine, Kirchen, Gewerkschaften und Jugendverb├Ąnde spielen eine entscheidende Rolle im Kampf gegen Rechtsextremismus. Sie zu unterst├╝tzen ist zentrales Anliegen des Senats. Die Programme zur Demokratiebildung in Schule und Jugendarbeit will der Senat verstetigen. Besonders erfolgreiche Modelle wie "Standpunkte-P├Ądagogen/innen gegen Rechtsextremismus" oder das Programm "Schule ohne Rassismus" sind als sogenannte Leitprojekte mit Vorbildcharakter an herausgehobener Stelle in der Landeskonzeption verankert. Dar├╝ber hinaus will der Senat Ans├Ątze gegen Antisemitismus in der Einwanderungsgesellschaft in die schulische Bildungsarbeit sowie in die Projektarbeit aufnehmen. So wird beispielsweise das Anne Frank Zentrum diesen Aspekt in die historische Bildungsarbeit mit Jugendlichen einbeziehen.

Ein besonderes Augenmerk legt die Landeskonzeption auf die Bereiche Arbeit und Ausbildung. Unterst├╝tzt werden soll die Entwicklung von Betriebsvereinbarungen, die zur ├ächtung von Diskriminierung in der Arbeitswelt beitragen. Der Berliner Senat selbst hat sich als erste Landesregierung durch die Unterzeichnung der "Charta der Vielfalt" verpflichtet, seine Personalprozesse zu ├╝berpr├╝fen, die Umsetzung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) in der Berliner Verwaltung voranzutreiben und j├Ąhrlich ├╝ber seine Aktivit├Ąten ├Âffentlich Auskunft zu geben. Ferner soll die Arbeit mit gewaltbereiten Jugendlichen vor allem ├╝ber Sportprojekte verst├Ąrkt werden. So wird die Landeskommission gegen Gewalt gemeinsam mit dem Berliner Fu├čballverband ein entsprechendes Konzept erarbeiten. Aufkl├Ąrungsarbeit und Fortbildungsangebote f├╝r TrainerInnen, ├ťbungsleiterInnen, SchiedsrichterInnen und SpielerInnen sowie Informationsmaterialien werden Bestandteil dieser Konzeption sein.

├ťber das "Landesprogramm gegen Rechtsextremismus" und das Programm "respectABel", mit dem das Land Projekte junger Menschen f├Ârdert, stellt der Senat unmittelbar rund 2,1 Mio. Euro j├Ąhrlich f├╝r die Unterst├╝tzung der Arbeit gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus zur Verf├╝gung. Dazu kommen Mittel aus Programmen wie dem Stadtteilzentrumsvertrag, dem Programm "Soziale Stadt" oder Weiterbildungsmittel etwa f├╝r das Programm "Standpunktelehrer". Dar├╝ber hinaus werden Mittel zur Kofinanzierung von Bundesprogrammen bereitgestellt.

Ratschlag f├╝r Demokratie beschlie├čt "Respekt-Kampagne"

Der Senat hat die Verantwortlichkeiten f├╝r die Landeskonzeption beim Beauftragten f├╝r Integration und Migration zusammengef├╝hrt. Der Beauftragte wird durch ein Netzwerk von rund 30 ExpertInnen aus Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft beraten. Im Januar 2008 hat sich unter der Leitung von Senatorin Knake-Werner der "Berliner Ratschlag f├╝r Demokratie" gegr├╝ndet. Mitglieder des Ratschlags sind prominente BerlinerInnen, die mit ihrem Engagement auch als Vorbilder fungieren. Der Ratschlag hat es sich zur Aufgabe gemacht, in der Stadtgesellschaft f├╝r ein weltoffenes Berlin und gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus zu werben. Die Berliner Landeskonzeption gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus steht im Internet unter www.berlin.de zur Verf├╝gung.

Am 07. Mai 2008 hat der Ratschlag f├╝r Demokratie eine "Respekt-Kampagne" beschlossen. Die Mitglieder des Ratschlags wollen in ihren Organisationen auf die Menschen zugehen und sie zu respektvollem Miteinander und Engagement gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus auffordern.

(Quelle: Senatsverwaltung f├╝r Integration, Arbeit und Soziales)

Weitere Infos zu Organisationen gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus
Amadeu Antonio Stiftung: www.amadeu-antonio-stiftung.de

Mut gegen rechte Gewalt: www.mut-gegen-rechte-gewalt.de

Laut gegen Nazis: www.lautgegennazis.de

Berliner Landesprogramm gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus: http://www.berlin.de/lb/intmig

Public Affairs Beitrag vom 07.05.2008 Britta Leudolph 





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