AVIVA-BERLIN.de im April 2024 - Beitrag vom 21.12.2007


Julia Timoschenko ist neue Regierungschefin in der Ukraine
AVIVA-Redaktion

Am 18.12.2007 ist die frühere Oppositionspolitikerin Timoschenko im dritten Wahldurchlauf zur neuen Premierministerin gewählt worden. Sie gilt als energische Verfechterin einer prowestlichen Politik

"Es ist kein Wunder, dass heute immer mehr Frauen Wahlen gewinnen. Es ist Zeit, die Politik zu reformieren, sie transparenter und liebevoller zu machen, denn sie wird immer zynischer und schmutziger. Und sauber machen, das kann eine Frau natürlich gut. Aber auch nicht jede! Nicht jede!" sagte Julia Timoschenko, und wurde daraufhin vom Hessischen Rundfunk liebevoll als "eleganteste Putzfrau der Welt" bezeichnet. Sie hat in den letzen acht Jahren politisch auf- und abgeräumt. Timoschenko gilt als das Gesicht der orangenen Revolution, als "Gasprinzessin" und als "schöne Frau mit einer bizarren Folklorefrisur".

2005 wurde die 47-jährige (geboren 1960) vom Forbes Magazine zur drittmächtigsten Frau der Welt gewählt. Im gleichen Jahr war sie bereits von Januar bis September Premierministerin. Seit sie 2002 bei den Parlamentswahlen mit ihrem "Block Julia Timoschenko" 7,2% der Wählerstimmen erhielt, ist sie zunächst treibende Kraft in der Opposition. Nach der Amtseinführung von Präsident Viktor Juschtschenko ernennt er Timoschenko 2005 zur geschäftsführenden Premierministerin, doch ihre sozialdemokratische Politik und Meinungsverschiedenheiten bezüglich Privatisierungsvorhaben führt zu ihrer Entlassung durch den neoliberalen Bündnispartner Präsident Juschtschenko, der die gesamte Regierung auflöst. Wegen der geringen Mehrheit gilt auch das Anfang Dezember 2007 geschlossene Bündnis der prowestlichen Kräfte von Timoschenkos Wahlblock und der Partei Unsere Ukraine von Präsident Viktor Juschtschenko als "zerbrechlich".

Nachdem der Präsident Julia Timoschenko am 6. Dezember 2007 offiziell als neue Premierministerin vorschlägt, erhält sie vom Parlament zunächst noch nicht genügend Stimmen. Nach zwei unklaren ersten Wahlgängen wird Julia Timoschenko am 18. Dezember 2007 von 226 der 450 Abgeordneten, die im Parlament in Kiew ihre Stimme abgeben, gewählt. Wie der Tagesspiegel berichtet, gewährte Präsident Viktor Juschtschenko sogar eine Änderung des Verfahrens zur Wahl der RegierungschefIn, doch die offizielle Begründung war eine angebliche Störung des elektronischen Abstimmungssystems im Parlament. Diese Störung sei der Grund dafür gewesen, dass Julia Timoschenko zuvor nicht die erforderliche Mehrheit bekommen habe.

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat der neuen Regierungschefin bereits am 18. Dezember 2007 zur Wahl gratuliert.
Barroso erklärte weiter, dass die EU die Ukraine bei der Umsetzung von Reformen unterstützen will. Julia Timoschenko ist laut Tagesspiegel "fest entschlossen, den Kampf gegen die Oligarchen aufzunehmen, die vor allem den Energiesektor fest im Griff haben". Die Verhandlungen über Erdgaspreise sollen beispielsweise nicht mehr über Zwischenhändler laufen, was zu Unmut in Russland führt. Die Zentrale des Energieriesen Gasprom ließ bereits vor der Wahl verlauten, "dass man den Sieg des prorussischen Janukowitsch begrüßen würde". Prompt stiegen nach der Wahl die Preise für das Gas aus russischen Leitungen von 130 Dollar auf 180 Dollar je 1.000 Kubikmeter Erdgas an.
Darüber hinaus will die Verfechterin einer prowestlichen Politik den Beitritt ihres Landes in EU und Nato vorantreiben.

(Quellen: faz, 5.1.05, hr-online, 11.08.06, dpa am 18.12.07, Tagesspiegel vom 19.12.2007)

Weitere Infos unter: www.botschaft-ukraine.de