AVIVA-BERLIN.de im April 2024 - Beitrag vom 10.07.2009


Bessere Bekämpfung des Antisemitismus gefordert
AVIVA-Redaktion

In einer gemeinsamen Erklärung fordern die Jüdische Gemeinde zu Berlin, der Koordinierungsrat deutscher Nicht-Regierungsorganisationen gegen Antisemitismus und das Jüdische Forum für Demokratie...

... und gegen Antisemitismus die zügige Umsetzung des Beschlusses des Deutschen Bundestags zur Antisemitismusbekämpfung.

Der Bundestag hatte am 4. November 2008 mit großer Mehrheit beschlossen, dem Antisemitismus verstärkt entgegenzutreten und jüdisches Leben in Deutschland weiter zu fördern. Die von allen Bundestagsfraktionen verabschiedete Erklärung ruft die Bundesregierung unter anderem dazu auf, regelmäßig einen Bericht zur Antisemitismusbekämpfung vorzulegen, ein ExpertInnengremium für die Antisemitismusbekämpfung einzusetzen sowie jüdische Einrichtungen zu fördern.

Der Zusammenschluss des Koordinierungsrates deutscher Nicht-Regierungsorganisationen gegen Antisemitismus, der Jüdischen Gemeinde zu Berlin und des Jüdischen Forums für Demokratie und gegen Antisemitismus fordert nun eine zügige und sorgfältige Umsetzung des Beschlusses:

"Die personelle Zusammensetzung eines neuen, von der Bundesregierung einzusetzenden Expertengremiums muss der Zielsetzung des Bundestagsbeschlusses entsprechen, die sich auf alle Formen des Antisemitismus - den traditionellen rechtsradikalen, aber auch den neuen, antiisraelischen sowie den islamischen und den mit Völkermordhetze verbundenen Antisemitismus der Islamischen Republik Iran - bezieht", heißt es in ihrer gemeinsamen Presseerklärung vom 8. Juli 2009.

Bei der Förderung jüdischer Einrichtungen, etwa der Gründung einer Hebräischen Universität in Deutschland, sollen vorhandene Institutionen wie das Moses Mendelssohn Zentrum für europäisch-jüdische Studien an der Universität Potsdam einbezogen werden.

Der am 16. Juni 2007 gegründete Koordinierungsrat deutscher Nicht-Regierungsorganisationen gegen Antisemitismus ist ein überparteilicher Zusammenschluss, dem 21 Verbände und OrganisationsvertreterInnen mit unterschiedlicher konfessioneller - christlicher, jüdischer und muslimischer - oder sonstiger Orientierung angehören. Der Koordinierungsrat wendet sich gegen alle Formen von Antisemitismus, auch gegen den neuen, israelfeindlichen Antisemitismus. Von Anfang an hat er einen regelmäßigen Bericht der Bundesregierung mit einer entsprechenden Antisemitismusbeschreibung und zur Antisemitismusbekämpfung gefordert. Der Beschluss des Bundestags vom 4. November 2008 entspricht dieser Forderung.

Jedes Jahr lädt der Koordinierungsrat zu einer öffentlichen Konferenz deutscher Nicht-Regierungsorganisationen gegen Antisemitismus ein. Schwerpunktthemen waren auf der letzten Konferenz vom 24. November 2008 mit über 120 TeilnehmerInnen unter anderem die Anti-Durban-II-Kampagne und die Aktionen gegen die atomare Aufrüstung der antisemitischen Islamischen Republik Iran.

Weiterlesen auf AVIVA-Berlin:

Jüdisches Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus

Zweite Koordinierungskonferenz deutscher Nicht-Regierungsorganisationen gegen Antisemitismus am 24. November 2008

Jüdische Gemeinde zu Berlin